Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Bestellung und den Kauf von Waren über den Online-Shop der UMS AG Download

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der UMS AG (im Folgenden UMS) gegenüber ihren gewerblichen Kunden, die über das Shop-System des Online-Shops der UMS zustande kommen. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen.

(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei der UMS in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Bestellungen von anderen als gewerblichen Kunden werden von UMS nicht angenommen.

(3) Es gelten neben diesen Geschäftsbedingungen für den Online Shop nachrangig die "Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie", die unter www.ums-muc.de unter dem Navigationspunkt "AGB" eingesehen werden können.

(4) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der UMS und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Die UMS bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite www.ums-muc.de Ware zu bestellen und zu kaufen. Alle Angebote von UMS sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Die dargestellten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das UMS dann annehmen kann. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch UMS zustande. UMS behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Sofern der Kunde als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat, steht die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung gem. § 4 Abs. 2.

§ 3 Preise

Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.

§ 4 Zahlung

(1) Die Belieferung der Kunden durch UMS erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse oder Rechnung. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. UMS stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

(2) Wählt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen unter Angabe der Auftragsnummer an UMS zu überweisen.

§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. UMS behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Auslandslieferungen oder vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von UMS verbindlich zugesagt wurde. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von UMS nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von UMS. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn UMS das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat und bei dem Zulieferer eine deckungsgleiche Bestellung zur Erfüllung der Vertragspflichten aufgegeben wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird UMS den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

(4) Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch UMS auf den Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, die UMS im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von UMS.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Der Kunde hat die gelieferten Waren unverzüglich nach der Anlieferung zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber UMS anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach der Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber UMS anzuzeigen; sonst gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.

(2) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist UMS zur Nacherfüllung, wahlweise durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, berechtigt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 377 ff. HGB.

§ 8 Haftung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet UMS unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. UMS haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet UMS nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung von UMS ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Urheberrechte

Die auf der Internet-Seite www.vibra-waagen.de verwendeten Fotografien und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien und Texte und der Bezeichnung ist nur mit Zustimmung von UMS bzw. der jeweiligen Rechteinhaber zulässig. Jede Verwendung der Fotografien durch die Kunden sowie die Weitergabe der Fotografien an Dritte stellen Verletzungen im Sinne des Urheberrechts dar. In jedem Fall der Verletzung der Urheberrechte sind die Kunden gegenüber dem jeweiligen Rechteinhaber zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens in Höhe von € 25,00 pro verwendeter Fotografie und pro Tag der Verwendung, außer der Kunde kann nachweisen, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen UMS und dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hier eine Lücke befinden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

“Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald die Plattform existiert.”

Stand: November 2015